Antrag ans Plenum #1337

Antrag: Nach 10 Jahren Gender Budgeting endlich konsequent bei der Haushaltsaufstellung anwenden!

Added by Natalie Schnar almost 3 years ago. Updated almost 3 years ago.

Status:Geschlossen Start date:29.02.2012
Priority:Normal Due date:
Assignee:Christian Schröder % Done:

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Antragsstellende Fraktion:

Description

(Lfd. Nr. 22)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Drucker 17/0200 http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-0200.pdf

Nach 10 Jahren Gender Budgeting endlich konsequent bei der Haushaltsaufstellung anwenden! Beratung mit bis zu 5 Min. pro Fraktion GRÜNE, SPD, LINKE, CDU, PIRATEN (eventuell Verbindung mit TOP 7, Klärung im Ältestenrat)

Überweisung: ArbIntFrau

Beratung


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History

#1 Updated by Monika Belz almost 3 years ago

  • Assignee set to Christian Schröder

#2 Updated by Monika Belz almost 3 years ago

Inhalt: Umsetzung Gender Budgetierung nach LHO im Doppelhaushalt 2014/2015, Schlussfolgerungen für die Geschlechtergerechtigkeit aus den erhobenen Daten treffen.

#3 Updated by Christian Schröder almost 3 years ago

Kurzzusammenfassung:

2002 hat das Land Berlin beschlossen, Gender Budgeting einzuführen. Derzeit weist die Gender-Budget-Nutzenanalyse bei ausgewählten Titeln (Zuwendungen, Investitionen, Zuschüsse) und 56 Bezirksprodukten aus, ob die Programme/Angebote/Leistungen vermehrt von Frauen oder Männern in Anspruch genommen werden. Zusätzlich wird die geschlechtsspezifische Verteilung von Haushaltsmitteln/Budgets als Betrag ermittelt und in Prozente umgerechnet. Der Grünen-Antrag fordert für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/2015 die genderrelevanten Daten für ALLE Verwaltungen zu erheben und gegebenenfalls entsprechende A?nderungen bei den Ansa?tzen vorzunehmen. Konkrete Maßnahmen dazu sind im Antrag nicht vorgegeben.

Der Europarat hat 2004 eine Definition von Gender Budgeting vorgelegt:

„Gender Budgeting ist eine Anwendung des Gender Mainstreaming im Haushaltsprozess. Es bedeutet eine geschlechterbezogene Bewertung von Haushalten und integriert eine Geschlechterperspektive in alle Ebenen des Haushaltsprozesses. Durch Gender Budgeting werden Einnahmen und Ausgaben mit dem Ziel restrukturiert, die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern.“ (EG-S-GB 2004, RAP FIN prov 2, S.11)

#4 Updated by Jenny Tschiltschke almost 3 years ago

Priorität der GRÜNEN, gemeinsame Beratung mit TOP 4.2.

#5 Updated by Jenny Tschiltschke almost 3 years ago

(15:45–17:00 Uhr)

#6 Updated by Jenny Tschiltschke almost 3 years ago

Es sprechen Simon K. und Alexander S.

#7 Updated by Jenny Tschiltschke almost 3 years ago

  • Status changed from offen to Geschlossen

an Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen

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