Anträge an die Versammlung #175

Gemeinsame Einreichung der Entschließung gegen Rechtsextremismus

Added by Martin Delius over 2 years ago. Updated over 2 years ago.

Status:angenommen & erledigt Start date:22.11.2011
Priority:Normal Due date:
Assignee:Martin Delius % Done:

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Target version:-
Antragssteller:Martin Delius Abstimmung Philipp:
Abstimmung Andreas: Abstimmung Christopher:
Abstimmung Martin: Abstimmung Simon K.:
Abstimmung Fabio: Abstimmung Simon W.:
Abstimmung Heiko: Abstimmung Wolfram:
Abstimmung Susanne: Abstimmung Oliver:
Abstimmung Alex M.: Abstimmung Gerwald:
Abstimmung Alex S.: Protokoll:https://fraktion.piratenpad.de/sitzung111122
Abstimmung Pavel: Umlaufbeschluss:Nein

Description

Die Versammlung möge die Bereitschaft erklären, den anhängenden Entwurf der SPD und CDU gemeinsam mit den anderen Fraktionen in die nächste Plenarsitzung am 24.11.11 einzubringen.

Begründung

Die Entschließungen, die wir bereits im LiquidFeedback abstimmen und dieser kurzfristige Entwurf sind als ein Zeichen des gesamten Abgeordnetenhauses gedacht. Die Fraktion muss sich entscheiden ob und unter welchen Bedingungen sie ein solches Symbol unterstützt. Am Mittwoch 9Uhr bei der Geschäftsführerrunde, können noch Anmerkungen eingebracht werden. Hier wäre es hilfreich eine Stoßrichtung zu definieren. Ich denke aber zuvor muss ein klarer Wille formuliert sein, den Antrag gemeinsam einzubringen.

Umsetzung: Martin Delius Kosten: keine

History

#1 Updated by Martin Delius over 2 years ago

Hier noch der Link auf die Initiativen zu den Anträgen von LINKE und GRÜNE.

https://lqpp.de/be/issue/show/606.html

#2 Updated by Martin Delius over 2 years ago

  • Umlaufbeschluss changed from Ja to Nein

#3 Updated by Gerwald Claus-Brunner over 2 years ago

Finde den ganzen Antrag als Augenwischerei und würde den gerne in einen passenden Auschuß den es noch gar nicht gibt verweisen damit endlich da mal ordentliche Richtlinien rausgehen,z.b. hat die CDU -SPD in Mitte das sog Grillverbot unter vorgeschobenen Gründen durchgesetzt.

#4 Updated by Martin Delius over 2 years ago

Ein Konsensvorschlag der Fraktion die LINKE: Der gemeinsame Entschluss aller Bundestagsfraktionen.

#5 Updated by Susanne Graf over 2 years ago

  • Protokoll set to https://fraktion.piratenpad.de/sitzung111122

#6 Updated by Susanne Graf over 2 years ago

  • Status changed from offen to angenommen
  • Assignee set to Martin Delius

#7 Updated by Martin Delius over 2 years ago

  • Status changed from angenommen to angenommen & erledigt

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