Anträge an die Versammlung #206

Meinungsbild Sonderausschuss Wassertisch

Added by Martin Delius over 2 years ago. Updated over 2 years ago.

Status:angenommen & erledigt Start date:29.11.2011
Priority:Normal Due date:
Assignee:Martin Delius % Done:

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Target version:-
Antragssteller:Martin Delius Abstimmung Philipp:
Abstimmung Andreas: Abstimmung Christopher:
Abstimmung Martin: Abstimmung Simon K.:
Abstimmung Fabio: Abstimmung Simon W.:
Abstimmung Heiko: Abstimmung Wolfram:
Abstimmung Susanne: Abstimmung Oliver:
Abstimmung Alex M.: Abstimmung Gerwald:Ja
Abstimmung Alex S.: Protokoll:http://fraktion.piratenpad.de/sitzung111129
Abstimmung Pavel: Umlaufbeschluss:

Description

Die Fraktion möge folgende Möglichkeiten zur Befristung des zukünftigen Sonderausschusses gegeneinander Abstimmen:

1. Der Sonderausschuss zur Umsetzung des VE Berliner Wasserbetriebe soll nicht befristet werden. 2. Der Sonderausschuss zur Umsetzung des VE Berliner Wasserbetriebe soll bis zum 31.12.2012 seine Arbeit abschließen. 3. Der Sonderausschuss zur Umsetzung des VE Berliner Wasserbetriebe soll bis zum 30.06.2012 seine Arbeit abschließen.

Begründung

Es gibt Dissens zwischen Opposition und Koalition über die Ausgestaltung des Ausschusses und dessen Befristung. Es soll zum 1.12. einen dringlichen Antrag von Linken und Grünen geben, der die Ausgestaltung über den Arbeitsplan, die Ausstattung des Ausschusses und die Arbeitsweise in den Ausschuss verweist um offene Fragen zu klären. Grundlage ist aber die Abstimmung über die Befristung. Die Zustimmung zum Antrag der Koalition oder einem angehängten Antrag der Oppostion ist davon nicht berührt.

Umsetzung: Martin Delius Kosten: keine

History

#1 Updated by Martin Delius over 2 years ago

  • Tracker changed from Antragseingang to Anträge an die Versammlung

#2 Updated by Susanne Graf over 2 years ago

  • Status changed from offen to angenommen
  • Assignee set to Martin Delius
  • Protokoll set to http://fraktion.piratenpad.de/sitzung111129

Die letzte Variante hatte am meisten Zustimmung. Da Meinungsbild keine Namen.

#3 Updated by Gerwald Claus-Brunner over 2 years ago

  • Abstimmung Gerwald set to Ja

#4 Updated by Martin Delius over 2 years ago

  • Status changed from angenommen to angenommen & erledigt

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