Abwicklung 006

TO Punkt 1 Mündliche Anfragen

  • gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
  • [ Ticket]

Anfragen

TO Punkt 2 Spontane Fragerunde

  • gemäß § 51 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
  • [ Ticket]

Fragen

TO Punkt 3 Aktuelle Stunde

  • gemäß § 52 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
  • [ Ticket]

TO Punkt 4 Prioritäten

  • gemäß § 59 Abs. 2 der

Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin

4.1 Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

4.2 Priorität der Fraktion Die Linke

4.3 Priorität der Fraktion der PIRATEN

4.4 Priorität der Fraktion der SPD

4.5 Priorität der Fraktion der CDU

TO Punkt Wahl

Mitglieder Stiftung Deutsche Klassenlotterie

TO Punkt Große Anfrage

  • Piratenfraktion Einsatz von Quellen-TKÜ- und IT-Überwachungssystemen in Berlin
  • DR 17/0046 Große Anfrage
  • Ticket
  • Begründung der Piratenfraktion mit einer Redezeit von bis zu 5 Min.
  • Beantwortung durch den Senat
  • Besprechung mit bis zu 10 Min. pro Fraktion PIRATEN, SPD, GRÜNE, CDU, LINKE
    • wurde wegen Abwesenheit des Senators vom 08.12.2011 auf den 12.01.2012 behandelt.

Bemerkungen

TO Punkt Vorlagen zur Kenntnisnahme

Nebenbeschäftigung von drei Senatsmitgliedern

  • Gemäß § 6 Abs. 2 Satz 2 SenG wird dem Abgeordnetenhaus hiervon Mitteilung gemacht
  • Vorlage – zur Kenntnisnahme – über Zulassung einer Ausnahme für die Nebenbeschäftigung von drei Senatsmitgliedern (Senatorin Sandra Scheeres, Senatorin Sybille von Obernitz und Senator Michael Müller als Aufsichtsratsmitglieder in der TSB Innovationsagentur Berlin GmbH)
  • DR 17/0062 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0062.pdf
  • [Ticket]

Leistungsberichte der Berliner Hochschulen über das Jahr 2010

  • Vorlage – zur Kenntnisnahme – Umsetzung der Hochschulverträge: Leistungsberichte der Berliner Hochschulen über das Jahr 2010
  • DR 17/0059 Vorlage
  • [Ticket]

Nebenbeschäftigung eines Senatsmitgliedes

  • Vorlage – zur Kenntnisnahme – über Zulassung einer Ausnahme für die Nebenbeschäftigung eines Senatsmitgliedes
  • Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales
  • DR 17/0060 Vorlage

TO Punkt Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen

  • gemäß Artikel 64 Absatz 3 der Verfassung von Berlin

Anträge

TO Punkt Zweckentfremdung von Wohnraum rechtssicher unterbinden

  • Antrag der Fraktion die Linke
  • Ziel: ein rechtlich verbindliches Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum erlassen / Prüfung, welche rechtlichen und praktischen Gründe gegebenenfalls für eine räumliche Beschränkung auf Teilgebiete der Stadt sprechen.
  • DR 17/0057 Antrag
  • Ticket
  • [Liquid Feedback]

TO Punkt 10

TO Punkt 11

TO Punkt 12

TO Punkt 13

TO Punkt 14

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